Köpenick: Das Volk hört Signale

Berlin-Köpenick – Es ist nicht sehr kalt, aber windig. Es gibt angenehmere Dinge, als bei diesem Wetter zu schreiben. Aber es sind etwa 50 Menschen dem Aufruf des „Köpenicker Widerstandes“ gefolgt, vor dem berühmten Rathaus gegen die Asylpolitik der Bundesregierung zu protestieren. Sie stehen bewacht von ca. 20 Polizisten in Uniform und Zivil hinter einem Transparent. Von Gegendemonstranten keine Spur. Über die Anlage läuft das Lied „Wir sind das Volk„, das auch bei Bärgida-Kundgebungen beliebt ist. „Köpenick: Das Volk hört Signale“ weiterlesen

Für das Grundgesetz, gegen das Grundgesetz

Gestern in Berlin auf dem Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof. Michael Mannheimer, ein Islamgegner aus dem Pegida-Umfeld, erklärte gegen die amtierende Bundesregierung den Widerstand im Sinne des Art. 20 Abs. 4 GG für zulässig.

Keine zwei Minuten später wünschte sich der selbe Redner eine «Volksdiktatur» (sic!). Die ist im Grundgesetz allerdings nicht vorgesehen und läuft ihm zuwider. Das ist selbst mit meinem laienhaften Rechtsverständnis erkennbar. „Für das Grundgesetz, gegen das Grundgesetz“ weiterlesen

#Bärgida im Prenzl’Berg

BerlinDie allmontäglichen Demonstrationen des Vereins Bärgida sind ein ganz besonderes Phänomen. Eine politische Petrischale in der sich die ideologischen Versatzstücke immer neu mischen – da gibt es fast alles von verbitterten Konservativen, über diffuse Rechte, Reichsromantiker, fundamentalistische Christen, patriotische Hooligans bis hin zu klar definierten Neonazis. Jeden Montag am Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof flattert also die Flagge Israels auch über Köpfen, die an den Nationalen Sozialismus glauben. So etwas kann wohl nur in Berlin gutgehen.

Den Teilnehmern der Gegenkundgebung sind diese Feinheiten reichlich egal. «Wer mit der Bärgida marschiert: Ist ein Nazi», skandieren sie. Heute werfen sie Bärgida vor, mit ihrem Aufzug am 9. November das Gedenken an die Reichsprogromnacht zu beschmutzen. „#Bärgida im Prenzl’Berg“ weiterlesen